Description of goods
Angaben: Warenbezeichnung: Kopiertoner zur Verwendung in Kopiergeräten - Artikelnummer KMP: 0034,0001-1 - Geräteeinsatz: Toshiba BD 1550/1560/1568 - Sonstiges: Schwarzes Kunststoffbehältnis mit vor Gebrauch zu entfernendem Dichtungsstreifen aus Kunststofffolie; Inhalt: staubfeines, schwarzes Tonerpulver. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Eingeschweißt in farblose Kunststofffolie mit einem Etikett mit dem Aufdruck "Kopiertoner" befand sich eine schwarze, zylinderförmige Kunststoffkartusche (Länge 15,9 cm; Durchmesser 3,1 cm) mit vor Gebrauch zu entfernendem, gelbem Dichtungsstreifen, seitlicher, kippschalterähnlichen, festen, nicht drehbaren, grauen Halterung sowie dem Aufdruck "041122304"; Inhalt: schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken, der Position 3707 des Zolltarifs.
