Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Schlösser zum Einbau in die Türzarge, bestehend aus einem quaderförmigen Schlosskörper mit einer Aussparung, in die ein beweglicher Mechanismus eingebaut ist. An dem Gehäuse des Schlosskörpers ist ein Schließblech befestigt. Das Gehäuse ist mit einer passgenauen Abdeckung aus Kunststoff versehen. Der bewegliche Mechanismus wird elektrisch blockiert bzw. freigegeben und ermöglicht so ein Öffnen der Türe. Die Erzeugnisse sind einzeln in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Gesamtlänge: etwa 25 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen, von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1