"Rohranschräggerät"; es handelt sich um mit freiem Arm zu handhabende "Anfasgeräte" für Rohre, jeweils bestehend aus einer Vorrichtung aus unedlem Metall mit zwei zu einem V geformten Spannbacken, die durch eine Feststellschraube auf einem Rohr fixiert werden, einer Klemmschraube, die zusätzlich in dem Rohr zur Fixierung dient, einem Griff, durch den die Geräte über das Rohr bewegt werden und einer Klinge (arbeitender Teil) aus Stahl. Die Erzeugnisse dienen zum Anfasen von Kunststoffrohren. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Handwerkzeugen, anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5990 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82