BTI DE22822/15-1
Description of goods
Zusammenstellung aus Personenkraftwagen, abnehmbarer Schneeräumvorrichtung und Streugerät, sog. Dodge Ram 1500 Umbau als Schneepflug und Salz-/Sandstreuer, Fotos siehe Anlage: - kein ausschließlich zum Schneeräumen bzw. Streuen gebauter Kraftwagen der Position 8705, da es sich bei dem Fahrzeug nach Herstellerkonzeption weder um einen Schneeräumer mit nichtabnehmbarer Schneeräumvorrichtung noch um einen Streuwagen handelt; die vorgenommenen Veränderungen (Anbau der innerhalb kurzer Zeit abnehmbaren Schneeräumvorrichtung sowie das Befestigen des Streugerätes mittels Spanngurten auf der Ladefläche) sind nicht dauerhaft und sind leicht rückgängig zu machen; somit sind die abnehmbare Schneeräumvorrichtung und das Streugerät, obwohl sie zusammen mit dem Fahrzeug verwendet werden sollen, als auswechselbare getragene Arbeitsgeräte nach eigener Beschaffenheit in den Zolltarif einzureihen, auch wenn sie an dem Kraftfahrzeug anmontiert gestellt werden, Personenkraftwagen Dodge Ram 1500, in der Art eines sog. Pick-ups, laut ergänzenden Angaben und Fahrzeugpapieren mit folgender Ausstattung: - zweiachsig, - mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung (Benzinmotor), - mit einem Hubraum von 4700 ccm, - gebraucht, - mit Vierradantrieb, - mit Rädern aus Aluminium, - mit Automatikgetriebe, - mit einer gesonderten, viertürigen, geschlossenen Fahrerkabine mit zwei Sitzreihen (5 Sitzplätze) für die Beförderung von Personen und - einer von der Fahrerkabine abgetrennten, hinteren offenen Ladefläche für die Beförderung von Waren, - mit einem Radstand von 3600 mm und einer inneren Länge auf dem Boden der Ladefläche von 1600 mm (weniger als 50 % der Länge des Radstands), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Anzahl der Sitzplätze, Länge der Ladefläche) ist das Fahrzeug hauptsächlich für die Beförderung von Personen bestimmt, - stellt sich aufgrund der Herstellerkonzeption nicht als Schneespezialfahrzeug der Unterpostion 8703 10 dar. "Personenkraftwagen, seiner Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt, anderer als in Position 8702 genannt, anderes als in Unterposition 8703 10 genanntes Fahrzeug mit Hubkolbenverbrennungs- motor mit Fremdzündung (Benzinmotor), mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm³, gebraucht"