Fahrgestell (Rahmen), sog. Chassis für Einkaufswagen, Fotos siehe Anlage, - in Form eines speziell gefertigten Untergestells für einen Einkaufswagen (= von Hand zu schiebendes Fahrzeug der Position 8716), - aus zwei Längsträgern aus gebogenen Rohren aus unedlen Metallen (lt. Antrag: Stahl) mit angeschweißten Querstreben aus unedlen Metallen (lt. Antrag: Stahl) hergestellt, - dient als tragendes Element zur Aufnahme des Warentransportkorbs (Aufbau) sowie der Rollen (beide nicht Gegenstand der vZTA), - aufgrund der objektiven Merkmale (u.a. Form) erkennbar ausschließlich zur Verwendung für Waren des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Fahrgestell) für nicht selbstfahrende Fahrzeuge der Unterposition 8716 8000"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 32.1, 33.0, 40.0, 61.0, 62.0, 63.1, 64.0 und 65.0