Angaben: Warenbezeichnung: MSA - LCP 412 B - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Metallbearbeitung von unlegierten und legierten Stählen, sowie Aluminiumlegierungen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: gelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (70 GHT oder mehr) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3403 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3403 (HS) RZ 02.2