Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein oberflächengeleimtes Papier aus hauptsächlich gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Jute und synthetischen Spinnststofffasern. Es hat ein Quadratmetergewicht von 12 g, einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 % und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa * m2/g. Die Ware ist in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm aufgemacht. Sie soll als Schablonenpapier bei Schablonenvervielfältigungsdruckern verwendet werden. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben" zur Unterposition 4805 91 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 48 Anm 8 a) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 42.0, 43.0, 44.0, 45.1, 49.1, 50.1, ErlKN Pos 4805 (HS) RZ 01.2