Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei dem vorgelegten Erzeugnis um chloriertes Polyethylen in Pulverform mit Zusatz von Calciumcarbonat, um das Verblocken zu verhindern. Der Einsatz ist die Modifizierung von PVC als Schlagzähmodifier oder als Polymer im Elastomerbereich. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein weißes, feinkörniges Pulver vorgelegt. Befund: Es liegt chloriertes Polyethylen im Sinne der Unterposition (KN) 3901 9090 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 5 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 3. Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.9 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 31.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 38.0 / ErlKN Pos 3901 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3901 (KN) RZ 08.4 / ErlKN Pos 3901 (KN) RZ 11.0