Dekorationsartikel, sog. Deko-Baum (siehe vertrauliches Foto), - kegelförmig, mit einer Höhe von ca. 30 cm und mit einem unteren Durchmesser ca. 12 cm, (sowie in zwei weiteren verschiedenen Größen), - unmittelbar überwiegend aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt (aus -lt. Angabe des Antragstellers- Rebe), - innen mit einem Metalldrahtgerüst, um welches die Flechtstoffe gewickelt und außen mit dünnem Metalldraht zusammengebunden sind, - an der Außenseite mit goldfarbenen Metallperlen und Glitter aus Kunststoff verziert, jedoch erhält die Ware dadurch keinen Bezug zu einem spezifischen festlichen Anlass, - lt. ergänzenden Angaben des Antragstellers handgearbeitet, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleihen die Flechtstoffe der Ware den wesentlichen Charakter, - lt Angabe des Anmelders in drei verschiedenen Größen in einer Verpackungseinheit mit 3 Stück Inhalt (1 Stück je Größe) verpackt. Die Ware wird als "Flechtstoffware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus anderen Stoffen als Bambus oder Rattan, handgearbeitet" von Unterposition 4602 1991 10 (TARIC) erfasst.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 02.0