Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: rohes, entschleimtes Sojaöl; Produkt, das bei der Herstellung von Öl durch Extraktion aus Sojabohnen gewonnen wird Verwendung: Einzelfuttermittel, nicht im Lebensmittelbereich. Verpackungseinheit: keine Angaben. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt rohes, entschleimtes Sojaöl ohne Zusätze zu Fütterungszwecken vor. Dies ist zolltariflich wie folgt einzureihen: "Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 b) Kap 15 / ZAnm 1 c) Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 02.1 Fußnote: 099. Sojaöl wird in die Position 1507 (HS) eingereiht. Das Erzeugnis wird nach den vorliegenden Angaben (Verwendung als Futtermittel, keine direkte Vermarktung als Speiseöl) als nicht genießbar angesehen. Es ist im Sinne des Kapitels 15 nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (vergleiche Fußnote 099 zum Zolltarif).