Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine transparente, bedruckte Tüte aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer Foliendicke von unter 100 Mikrometern (35 - 50 Mikrometer gemäß eigener Messung). Die im flachliegenden Zustand ca. 52 x 32 cm große Ware ist mit vier eingestanzten Löchern versehen, dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Waren werden zolltariflich als "Tüte aus Polyethylen mit einer Foliendicke von höchstens 100 Mikrometer", der Codenummer 3923 2100 20 0 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39