Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Palmöl mit fettartiger Konsistenz (bei RT). Freie Fettsäuren: 0,02 % (Max.: 0,10 %). Pflanzliches Fett. Das Palmöl ist gehärtet / hydriert worden. Kann Spuren (bis 20 ppm) von Citronensäure enthalten (Stabilisatorzusatz aus dem Herstellungsprozess). Verwendung: ausschließlich zur Beschichtung von Papieren zur Erhöhung der Fettdichtigkeit. Verpackungseinheit/ Behältnis: beheizte Silotank-LKWs mit ca. 23 Tonnen. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt raffiniertes, hydriertes Palmöl zur Verwendung in der Papierbeschichtung vor. Dies ist zolltariflich wie folgt einzureihen: "Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs): in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: andere als Jojobaöl, hydriert und verestert, nicht weiter chemisch modifiziert und keiner Texturierung unterzogen: andere als genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 06.0 Fußnote: 099. Als ganz oder teilweise hydriertes pflanzliches Fett oder Öl (hier: Palmöl) wird das vorliegende Erzeugnis in die Position 1516 (HS) eingereiht. Das Erzeugnis wird nach den vorliegenden Angaben (Verwendung als Papierbeschichtungsmittel, keine direkte Vermarktung als Speiseöl) als nicht genießbar angesehen. Es ist im Sinne des Kapitels 15 nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (vergleiche Fußnote 099 zum Zolltarif). Ein eventuell enthaltener Zusatz von Citronensäure in sehr geringer Menge ist für die Einreihung unschädlich.