Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen von Ölrettichen der Art Raphanus sativus conv. oleiformis, die zur Aussaat bestimmt sind. Nach den ergänzenden Angaben werden die Samen sowohl in Kleinverkaufspackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Samen des Ölrettichs sind sehr ölhaltig und dienen der Ölgewinnung. Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Ölsamen als in den Positionen 1201 - 1206 und in den Codenummern 1207 1000 00 0 - 1207 9920 10 0 genannt, zur Aussaat. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Abs 1 Kap 12 / Anm 3 Abs 2 d) Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0