Angaben des Antragstellers: Schlauchklammern zur Verwendung im Motorraum eines Kfz. Material: EPDM, Polyamid Untersuchungebnisse an Warenmustern: Achtförmige Klammern (Abmessungen: ca. 9,5 x 4 x 2 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material. Die Ringe sind jeweils an einer Außenseite geöffnet und können mit einem schwarzen, nietenartigen Kunststoffformteil verschlossen werden (siehe Abbildung). Befund: Es liegt ein Formteil aus Weichkautschuk von der für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 bestimmten Art im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9957 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 2 a) ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 12.0