Description of goods
Bei den als "Windel für Kleinkinder" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster sowie den Angaben der Anragstellerin um ein quadratisches Tuch aus mit farbigen Abbildungen (z. B. Schaukelpferd, Brummkreisel) bedrucktem Gewebe aus Baumwolle mit drei gekettelten Rändern (Abmessungen etwa 80 x 80 cm). Die Ware soll mehrfach gefaltet als Windel oder Windeleinlage für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Nach ihrem Gebrauch kann sie gewaschen und anschließend wieder verwendet werden. Die Ware befindet sich gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger zu drei Stück in einer Verpackung. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 0059 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
