Angaben des Antragstellers: Firnis zur Herstellung eines blauen Pigments Es handelt sich um eine farblose Flüssigkeit, die zu ca. 50 GHT aus einem Petroleumharz, ca. 20 GHT aus einem phenolmodifizierten Kolophoniumester ca. 25 GHT Mineralöl und ca. 5 GHT Fettsäuren besteht. Es liegen Informationen zur genauen Zusammensetzung vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Ware besteht überwiegend aus einem Kohlenwasserstoffharz der Unterposition 3911 1000. Die anderen Zusätze beeinflussen die Einreihung nicht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 4 Abs 3 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3911 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.9 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 31.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 32.0