Angaben des Antragstellers: Luftreifen aus Kautschuk, neu für die Anwendung im industriellen Bereich. Dieser Reifen wird speziell für Stapler und andere Industriefahrzeuge der Schwer- und Baustoffindustrie sowie der innerbetrieblichen Fördertechnik verwendet. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Maschinen im Hoch- und Tiefbau verwendeten Art, mit einem Felgendurchmesser von 61 cm oder weniger vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 04.3 / ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 04.5 / ErlKN Pos 4011 (KN) RZ 13.0 / ErlKN Pos 4011 (KN) RZ 14.0