Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein in der Masse schwarz-braun gefärbtes Pergaminpapier aus einer Mischung aus gebleichtem und ungebleichtem Sulfatzellstoff mit einem Quadratmetergewicht von etwa 40 g. Das Papier ist in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm aufgemacht und wird zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen oder als Bastelpapier verwendet. Derartige Waren gehören als "Pergaminpapiere, in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm" zur Unterposition 4806 40 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 8 a) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 33.0, 34.0, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 49.1, 50.1 ErlKN Pos 4806 (HS) RZen 10.0, 11.0, 12.2