Angaben: Warenbezeichnung: Treibstofftabletten - Warenart: Pyrotechnische Treibstoffe (engl. "Generant") in Form von Tabletten für KFZ-Gasgeneratoren - Bestandteile: Oxidationsstoff, Reduktionsmittel und Additive - Zusammensetzung/Anwendung: Entsprechen den Erläuterungen zur Zolltarifnummer 3601 / 3b: zusammengesetzte Propergole - Wirkungsweise: Treibstofftabletten brennen ab, das dabei erzeugte Gas strömt aus dem Generator in das Rückhaltesystem - Verwendungszweck: Die Gasgeneratoren sind zum generellen Einsatz in KFZ-Rückhaltesystemen bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der vorliegenden Ware um ein Schießpulver (Treibpulver), der Position 3601 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 Erläuterungen: ErlKN Kap 36 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3601 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3601 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3601 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3601 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 3601 (HS) RZ 20.0