Angaben des Antragstellers: Mahlgut aus PVC-Profilabschnitten (Rücklaufmaterial). Nicht mehr verwendbare PVC-Profile werden gemahlen / gekrümelt und können somit wieder einem späteren neuen Produktionsprozess beigemischt werden. Das Polyvinylchlorid enthält keine Weichmacher. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen: anderes Poly(vinylchlorid): nicht weich gemacht

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 / Anm 7 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3904 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 3904 (HS) RZ 02.1 Bei der in Rede stehenden Ware handelt es sich um gemahlene / gekrümelte PVC-Profilabschnitte. Abfälle, Schnitzel oder Bruch eines einzelnen thermoplatischen Stoffes, die in Primärformen (z. B. Krümel, Pulver, Granulat oder Flocken) umgewandelt werden, gehören nicht zur Pos. 3915, sondern werden von den Pos. 3901 bis 3914 erfasst. Danach wird die in Rede stehende Ware als PVC in Primärform in die Pos. 3904 eingereiht.