Angabe des Antragstellers: Schlauch aus synthetischem Kautschuk mit Verstärkungen aus textilen Spinnstoffen und einer Innenseele aus Kunststoff. Der Schlauch dient als Schlauchleitung für Klimaanlagen in Personenkraftwagen. Auf der Innenseite ist der Schlauch mit einer dünnen Kunststofflage beschichtet. Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer Schlauch aus einem elastischen Material mit einem Außendurchmesser von ca. 2,1 cm und einem Innendurchmesser von ca. 1,2 cm. Der Schlauch ist ca. 59 cm lang und auf der Innenseite mit einem Kunststoff beschichtet. Charakterverleihend ist der Kautschukanteil des Schlauches. Befund: Mit Spinnstoff und Kunststoff verstärkte Schläuche aus Weichkautschuk werden von der Unterposition 4009 4100 erfasst.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 03.0