Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Kabeljau (Gadus morhua) und einer Mango-Frucht-Chutneysauce mit Gewürzen, die auf der Filetoberseite aufgetragen wurde. Der Fischanteil der in Pergamentpapier eingeschlagenen Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkeinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, andere Filets als lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut, vom Kabeljau (Gadus morhua)".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0