Schulterpolster, Foto siehe Anlage, - zu 100 Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus einfarbigen Gewirken aus augenscheinlich Chemiefasern; mit Schaumkunststoff gepolstert, - der Schulterform angepasst gearbeitet (in der Form eines halben Ovals); mit den Abmessungen von ca. 17,5 cm x 13 cm, - an einem Rand durch eine Überwendlichnaht gesäumt (somit konfektioniert), - die Waren sind dazu bestimmt, bei der Fertigung von Kleidung direkt in Kleidungsstücke eingebracht zu werden, stellen sich somit als Teile von Kleidung dar, - die Gewirke verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter. "Teile von Kleidung (Schulterpolster), aus Gewirken"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6117 (HS) RZ 01.1, 02.0 und 05.0