"Flip off Verschluss"; es handelt sich um kreisrunde (maximaler Durchmesser ca. 23 mm), ca. 9,5 mm hohe Kappen i. W. aus Aluminium (lt. Antragstellerangabe), die mittig mit einer kreisrunden Einlage aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und teilweise mit einer Kunststoffkappe mit eingeprägtem Schriftzug "FLIP OFF" überzogen sind. Die Erzeugnisse dienen als Verschlüsse für Fläschchen (lt. Antragstellerangabe, nicht Gegenstand dieser vZTA). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschluss- oder Flaschenkapseln, aus Aluminium, mit einem Durchmesser von mehr als 21 mm" zur Unterposition 8309 9010 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1