Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Beschaffenheit: raffiniertes Palmkernöl. Schmelzpunkt: 26 - 28 °C (cremig-pastöse Beschaffenheit) Verwendung: Lebensmittelbereich (Backwaren, Convenience Food, Margarine etc.), auch zur Herstellung von Seife, Kosmetika und in der oleochemischen Industrie. Behältnisgröße: Tankcontainer (Inhalt: mehr als 1 kg). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt genießbares, raffiniertes Palmkernöl vor. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen: andere (als rohe Öle): andere (als feste Fraktionen): andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: in anderer Aufmachung (als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger): genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 15 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 20.1 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1513 (HS) RZ 05.1