Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Beschaffenheit: raffiniertes Palmöl. Schmelzpunkt: max. 27 °C (halbflüssige bis cremig-pastöse Beschaffenheit). Verwendung: Lebensmittelbereich (Backwaren, Convenience Food, Margarine etc.). Behältnisgröße: keine Angabe. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt genießbares, raffiniertes Palmöl vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere (als rohes Öl): andere (als feste Fraktionen): andere (als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln): genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 15 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 20.1 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 08.0