Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um frische Thai Basilikumblätter (Holy Basil) der Art Ocimum tenuiflorum. Diese werden nach Angaben der Fachliteratur hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet. Die Basilikumblätter sind in Beuteln zu 500 g in Aufmachungen für den Küchengebrauch verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um frische Pflanzenteile der Art Ocimum tenuiflorum, hauptsächlich zu Zwecken der Medizin, in Aufmachungen für den Küchengebrauch.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 4 Abs 1 Kap 12 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 15.0