Sitzmöbel von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Autokindersitz für behinderte Kinder, sog. Autosicherheitssitz Carrot, im Wesentlichen bestehend aus - einem Grundrahmen aus einem Kunststoffkörper, - einem Sitzbezug aus Spinnstoffen, - einer integrierten Kopfstütze mit zusätzlichen Kopfstützenpolstern, - zwei zusätzlichen Rumpfpolstern, - zusätzlichen Polstern für Sitz und Rücken, - einem gepolsterten Brustschild, - einer einstellbaren Rückenlehne in Schlafposition und - einem Fünfpunktgurt mit Schnellarretierung. Der Kindersitz dient in erster Linie der Sicherung von behinderten Kindern im Alter zwischen drei und 12 Jahren (15 bis 38 kg Körpergewicht) während der Autofahrt. Er kann mit separat erhältlichem Zubehör wie z.B. Sitzverlängerung, Fußstützen, Abduktionskeil etc. (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) ausgerüstet werden. Eine Einreihung in die Position 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, die dazu bestimmt ist, mit einem Säugling bzw. Kleinkind herausgenommen und als Tragesitz verwendet zu werden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 / Anm 2 Abs 2 b) Kap 94 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.0