Erkennbare Teile für Fahrräder der Position 8712 in Form eines lackierten Fahrradrahmens mit Gabel, nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt. Die Ware besteht aus einem Fahrradrahmen (charakterbestimmend) mit einer Gabel als Anbauteil. Den Angaben des Antragstellers zufolge bestehen Fahrradrahmen und Fahrradgabel aus lackiertem Aluminium. Die Fahrradteile mit Ursprungland in Vietnam und Taiwan, sind mit Typen- und Markenaufkleber versehen und dazu bestimmt, zu Mountain-Bikes vervollständigt zu werden. Bilder der Ware sind unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8714 9130 19 0 Erläuterungen: ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 16.0