Anderes - als in den U.-Pos. 9401 10 bis 9401 69 erfasstes - Sitzmöbel mit Gestell aus unedlem Metall, gepolstert, sog. Patientenstuhl, im Wesentlichen bestehend aus einem H-förmigen Metallgestell mit vier schwenkbaren Rollen, einer darauf angebrachten durch zwei Zylinder kippbaren Sitzfläche sowie Rückenlehne, die in eine waagerechte Position gebracht werden kann. Sitzfläche sowie Rückenlehne sind mit einem Überzug und einer Polsterung versehen. Der Stuhl wird als Sitzmöglichkeit in Verbindung mit einem Test- und Trainingsgerät zum Einsatz in der Arbeitsmedizin und Ergotherapie (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) verwendet. Maße: 56 x 150 cm

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 Erläuterungen: ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 15.0