BTI DEB/392/09-1
Description of goods
Ethylalkohol, vergällt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemisch aus Ethylalkohol, einem weiteren organischen Lösungsmittel und Vergällungsmitteln; Verwendungszweck: Lösungsmittel, in Druckereien zum Reinigen von polygraphischen Maschinen. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Die Ware verliert durch die zugesetzte Menge an organischem Lösungsmittel nicht den Charakter eines vergällten Ethylalkohols. Eine Einreihung als zusammengesetztes organisches Löse- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3814 kommt damit nicht in Betracht. Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt, hergestellt aus landwirtschaftlichen Rohstoffen, die im Anhang I des EWG-Vertrags aufgeführt sind.