Tamarindenpaste. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): herb-saure Paste aus den Tamarindensamen, im Glas für den Endverbraucher; Würzmittel für die asiatische Küche. Zutaten: Tamarinde (85 %), Wasser, Säuerungsmittel Zitronensäure, Speisesalz, Konservierungsmittel Natriumbenzoat. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, nahezu homogene, sauer, leicht fruchtig, herb und salzig schmeckende Paste, aufgemacht in einem Originalschraubdeckelglas. Inhalt: 110 g. Zugesetzter Alkohol (gem. Angabe): nicht enthalten. Zuckergehalt i. S. der ZAnm 2 a), 1. Anstrich zu Kap 20 (gem. Untersuchungsergebnis): mehr als 9 GHT. Zuckerzusatz i. S. der ZAnm 3, 2. Anstrich zu Kap 20: enthalten. Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als die der Unterpositionen 2008 11 bis 2008 92, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, andere, nicht in Form von Flocken oder Pulver.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 1 a) Kap 20 / ZAnm 2 a) 1. Anstrich Kap 20 / ZAnm 2 b) Kap 20 / ZAnm 3 2. Anstrich Kap 20. Erläuterungen: ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 2008 (HS) RZ 01.0. Die Paste weist nicht den Charakter einer Würzsoße/eines Würzmittels auf. Eine Einreihung in die Position 2103 des Zolltarifs kommt daher nicht in Betracht.