Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: bräunliche, trübe, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß, sauer, leicht herb und fruchtig schmeckend, abgefüllt in einer weißen, etikettierten 60 ml-Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Etikettaufdruck (auszugsweise): "Nahrungsergänzungsmittel; unterstützt die geistige Leistungsfähigkeit, für mehr Vitalität, fördert die Konzentration; Verzehrempfehlung: Tagesdosis: eine Flasche mit 60 ml; vor Verzehr gut schütteln, Verschluss entfernen und gesamten Inhalt trinken". Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Bei der Ware handelt es sich um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 03.1 / vgl. ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 EuGH-Urteil vom 26.3.81, Az:. 114/80.