Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um ein sog. „Take-out Fischchen“ (Art. #80112) aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das milchig-transparente Erzeugnis (Fassungsvermögen ca. 8,7 ml) in Form einer Nachbildung eines Fisches verfügt über eine Öffnung mit Außengewinde sowie einen passgenauen, roten Schraubverschluss. Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Flüssigkeiten, z.B. von Saucen (nicht Gegenstand der vZTA). Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen und ähnliche Waren mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39