Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte sogenannte Schnellversteller, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen, im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformten "Grundplatte" aus Stahl mit zwei Seitenteilen und vier nahezu rechteckigen Aussparungen, einer zylinderförmigen, beweglich eingesetzten Klemmrolle aus Stahl sowie einer passgenauen Abdeckkappe aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden an Sicherheitsgurten für Rollstühle (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Positionierung und Verstellung der Gurtlänge. Sie sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Verschlüssen, Schnallen und Spangen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 2 a) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1