Angaben des Antragstellers: Extrusionsteil aus Kunststoff (Material ABS), in der Farbe RAL 3000 zur Abdeckung von Kraftübertragungswellen (Vierkantwellen) von Antrieben für elektrisch verstellbare Liegemöbel. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen sowie eine technische Zeichnung veranschaulicht und stellt sich als rundes Hohlprofil mit einer ca. 9,7 mm breiten, geraden Aussparung über die gesamte Länge des Profils sowie einer gewellten Oberfläche dar. Befund: Anderes Profil aus Additionspolymerisationserzeugnissen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Kap 39 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3916 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3916 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3916 (KN) RZ 03.2 / ErlKN Pos 3916 (KN) RZ 04.0