BTI DEBTI11019/26-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Sichtschutzzaun (Gesamtlänge 8,9 m) aus WPC (Wood-Plastic-Composite), einem Verbundstoff aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) und Holzfasern. Der in Nachbildung mit einer Holzmaserung angefertigte Zaun besteht im Wesentlichen aus fünf, jeweils etwa 170 x 180 cm großen Zaunelementen (sog. Paneele), sechs, jeweils etwa 10 x 10 x 185 cm großen Pfosten sowie sechs Pfostenkappen aus WPC, welche im Stecksystem mit fünf, jeweils etwa 2,8 x 3,1 x 170 cm großen Druckleisten sowie Eckverbindern aus einer Aluminiumlegierung miteinander zu verbinden sind. Das gesamte Erzeugnis wird abschließend mittels sechs Stahlrohren mit dem Boden verankert. Die Ware dient als Sichtschutzzaun und ist in verschiedenen Kartons mit Montagematerial aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zaunelemente aus Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 9020 00 0 genannt".