BTI DEBTI11248/26-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine rechteckige Korbmacherware mit Klappdeckel. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus etwa 9 mm breiten, biegsamen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die mittels Haltefäden aus Spinnstoff flächenförmig parallel aneinandergefügt sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46, mithin Flächenerzeugnisse der Position 4601). Innen ist die gesamte Ware mit einem dünnen Vliesstoff ausgeschlagen. Für eine bessere Stabilität des Behältnisses ist der Boden und der Deckel zusätzlich mit Pappe bzw. einer Holzplatte sowie innen mit einem umlaufenden Metallring verstärkt. Alle Flächenerzeugnisse sind an den Rändern mit Gewebebändern aus Spinnstoffen eingefasst. Der Klappdeckel wird mittels Klettverschlüssen verschlossen. Der Korb ist in folgenden Größen erhältlich: - 24,0 x 16,2 x 16,0 cm - 31,0 x 19,3 x 18,0 cm - 35,0 x 22,6 x 20,0 cm - 38,0 x 27,0 x 22,3 cm - 43,0 x 32,0 x 24,0 cm. Mit Ausnahme der kleinsten Größe sind alle Modelle an den beiden kurzen Seiten jeweils mit einem Tragegriff aus Spinnstoffen versehen. Insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung) bestimmen die Flächenerzeugnisse der Position 4601 den Charakter der zusammengesetzten Ware. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Zolltarifrechtlich handelt es um eine "Korbmacherware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".