BTI DEBTI11359/21-1
Description of goods
Es handelt sich um ringförmige, nach außen hin konzentrisch abgestufte Erzeugnisse aus geschmiedetem Stahl. Zwischen dem äußeren Bereich und dem erhöhten, annähernd hohlzylindrischen inneren Bereich befindet sich sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite der Waren eine umlaufende Rille. Die nicht freiformgeschmiedeten Waren sind zum maßgebenden Zeitpunkt neben dem Schmieden nicht weiter bearbeitet. Die sog. Rohlinge verfügen über keine Verzahnungen o. ä. und werden zu einem späteren Zeitpunkt in weiteren Schritten zu Teilen von Schaltgetrieben (Zahnrädern) verarbeitet. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Unterposition 7326 1990 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung als "Teil eines Schaltgetriebes" in die Unterposition 8708 40 kommt für den "Rohling" nicht in Betracht. Im maßgebenden Zeitpunkt weist die Ware - insbesondere aufgrund der fehlenden Innen- und Außenverzahnung - noch nicht die wesentlichen Merkmale eines Zahnrades auf.