BTI DEBTI11584/24-11
Description of goods
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein unvollständiges elektronisches Thermostat, im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven und Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem schwarzen Kunststoffgehäuse (Abmessungen ca. 220 x 70 x 35 mm), das auf der Vorderseite mit Digitalanzeige und Bedienelementen und auf der Oberseite mit einem Anschlusskabel zum Anschluss an eine Sexpuppe sowie an der Unterseite mit einer Zuleitung mit Netzstecker versehen ist. Das Thermostat dient zum Ermitteln der Temperatur (Ist-Wert) innerhalb der Sexpuppe, die dazu mit Heizelementen und einem Temperaturfühler ((nicht Gegenstand dieses Gutachtens) ausgestattet ist, nachdem ein Soll-Wert eingegeben worden ist. Das Thermostat bildet mit einer Sexpuppe (Position 1), einer Perücke (Position 2), einem Handtuch (Position 3), Bekleidung (Position 4 und 5), einem Paar Handschuhe (Position 6), einem Kamm (Position 7), einer sog. Intimdusche (Position 8), einem Gleichrichter (Position 9) und einer Fernbedienung (Position 10) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich liegt ein "Gerät zum Regeln, Thermostat, elektronisch" vor.