Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Trink- und Esslernset (Art. 30820 0319 01 und 30820 0301 01)" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus - einer Säuglingsflasche aus Glas -- mit einer Beschichtung aus Silikon -- mit einer Trinktülle aus Silikon -- mit einem Schraubring, einem Deckel sowie einem Henkel aus Polypropylen - zwei Breilöffeln aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- mit einem Edelstahlkern - einer sog. Esslernschüssel mit Saugfuß aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Warenzusammenstellung dient der Fütterung von Babys. Im Hinblick auf die Anzahl stellen sich die Bestandteile aus Kunststoff als charakterbestimmend dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39