Angaben des Antragstellers: Schlauchwagen mit Aufrollhilfe Der Artikel besteht aus einem Schlauchwagengestell aus Kunststoff und Stahl, sowie einem 20 m langen Gartenschlauch aus mit Polyester verstärktem Kunststoff (PVC) mit einem Betriebsdruck von 6 bar, sowie der benötigten Schlauchverbindungsstücke. Der Schlauchwagen verfügt über einen Fußtritt mit Hilfe dessen der Schlauch leichter aufgerollt werden kann. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorliegenden Abbildungen handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel (auf einem Schlauchwagen) aufgewickelt sind. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 13.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 14.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 16.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 17.0