Rohrverbindungsstück aus Kupfer Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um Pressverbinder aus Kupfer (Werkstoff CU-DHP) in verschiedenen Formen wie Kupplungen, Bogen, T-Stücken. Die Nennweiten der Rohrverbindungsstücke betragen 15 mm bis 54 mm. Die Ware wird in Trinkwasser-, Heizungs-, Solar- und Klimainstallationen verwendet. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als "Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Kupfer, aus raffiniertem Kupfer" in die Codenummer 7412 1000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) 1. Halbsatz Kap 74 ErlKN Pos 7412 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7307 (HS) RZ 06.0