Angaben: Feuchttücher für die Reinigung und Pflege von Cockpits (u.a. Armaturenbrett und Türverkleidungen); mit einem glänzenden Finish; pflegen, regenerieren und konservieren; jeweils 15 Tücher pro Packung. Warenbeschaffenheit: Weiße Tücher (Abmessungen ca. 30 x 15,5 cm), getränkt mit einer Flüssigkeit, zu 15 Stück in einem wiederverschließbaren, bedruckten Kunststoffbeutel verpackt. Befund: Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel. Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff mit Reinigungsmitteln getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Autopflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck im Sinne der  AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 24.0