Angaben des Antragstellers: Wandschlauchbox aus Kunststoff, inkl. 20 m Gartenschlauch aus mit Polyester verstärktem Kunststoff (PVC) mit einem Betriebsdruck von 6 bar, inklusive Verbindungsstücke und Wandhalterung. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorliegenden Abbildungen handelt es sich um biegsame Schläuche mit Anschlussstücken, die auf eine Kunststofftrommel aufgewickelt sind. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält. Befund: Es handelt sich charakterverleihend um einen anderen, biegsamen, verstärkten Kunststoffschlauch, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr nicht standhält und über Verbindungsstücke verfügt.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 13.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 14.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 16.0 / ErlKN Pos 3917 (NEH) RZ 17.0