BTI DEBTI1299/24-24
Description of goods
Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Sets aus verschiedenen großen Knöpfen aus Kunststoff. Sie sind rund, mit zwei Löchern versehen, verschiedenfarbig, verschieden groß und sind zur Verwendung an Kleidungsstücken geeignet. Eine anderweitige Verwendung steht dieser Einreihung nicht entgegen. Insgesamt 30 Knöpfe sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-23, DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Knöpfe können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Knöpfe) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" eingereiht.