Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse (sogenannte Anhängerschlösser), bestehend aus einem U-förmigen Verschlussbügel, der an einem Ende umlaufende Rillen aufweist und aus einem spezifisch geformten, massiven Korpus mit zwei seitlichen Lochungen, in die der Verschlussbügel eingesetzt ist. Der Korpus ist an der Oberseite mittig zu einer Kugel ausgearbeitet und seitlich mit einem Schloss, zum Schließen mit Schlüssel versehen, mit dem der eingesetzte Bügel auf verschiedenen Höhen verriegelt werden kann. Die Erzeugnisse liegen in zwei Farbvarianten vor und sind mit einem dazugehörenden Schlüsselpaar ausgestattet. Sie werden zum Schutz vor unbefugtem Entwenden zum Beispiel mit Anhängern, Wohnwagen oder Trailern gekoppelt und die Kupplung wird mit dem Bügel verriegelt. Abmessungen: 157 mm x 79 mm x 150 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse und Verschlussbügel mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV