"Briefkastenschloss, Art.-Nr. 60936" EAN 4251528124635 - noch nicht zusammengesetztes Schloss (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlem    Metall (Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt)  - mit einem annähernd zylindrischen Gehäuse, das an einer Stirnseite den Schlüssel    aufnimmt und an dessen anderer Stirnseite ein Drehriegel befestigt ist - sowie einer Gegenhalteklemme (Klammer), die als Gehäusekomponente das    einfassende Gegenstück zu der schlüsselseitigen, kragenartigen Ausformung bildet - Verriegelungsvorrichtung zur Verwendung    beispielsweise an Möbeltüren oder Briefkastenklappen vorgesehen - mit zwei dazugehörenden Schlüsseln, die mit einem Kunststoffüberzug (ABS) versehen    sind, in einem Pappkarton verpackt ( Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus  unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 3000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 1 d) Kap 94 ErlKN Pos 8301 (HS) RZ 01.0, 03.0, 05.0