BTI DEBTI13918/26-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Set aus speziell ausgeformten Teebeuteln mit grob zerkleinerten, vollständig fermentierten, schwarzen und braunen Blättern vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis), im Einzelnen: - drei Teebeutel in Stiefelform mit Schwarztee (sog. "Peach Black Tea"), aromatisiert, leicht fruchtig riechend, - drei Teebeutel in Schneemannform mit Schwarztee (sog. "Earl Grey Tea"), aromatisiert, nach Zitrone riechend, - drei Teebeutel in Tannenbaumform mit Schwarztee (sog. "English Breakfast Tea"). Die einzelnen Teebeutel besitzen einen Inhalt von je 1,5 g und sind für die Zubereitung von Aufgussgetränken vorgesehen. Sie sind gemeinsam mit drei weiteren Teebeuteln mit grünem Tee in einer Faltschachtel als Geschenkset verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht gemeinsam verwendet/konsumiert werden sollen. Die Teesorten sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (siehe DEBTI-13918/26-2). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, schwarzer Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".