Es handelt sich um Beutelverschlüsse, bestehend aus einem Draht aus unedlem Metall, der über die gesamte Länge von etwa 10 cm zwischen zwei etwa 4 mm breiten Streifen aus goldfarbener Kunststofffolie eingebettet ist. 100 Verschlüsse sind in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall charakterbestimmend. Damit ist eine Einreihung der Waren in das Kapitel 39 ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1